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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Saarpor Klaus Eckhardt GmbH Neunkirchen Kunststoffe KG (Amtsgericht Saarbrücken, HRA 92037), Stand Juni 2021

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen gegenüber unseren Kunden, soweit es sich bei diesen um Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt. Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen („Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 650 BGB).
  2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten diese AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden gültigen, bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
  3. Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden, denen wir nicht ausdrücklich zugestimmt haben, haben keine Gültigkeit. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.

 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen/Listungen werden erst mit unserer schriftlichen Bestätigung verbindlich. Entsprechendes gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden.
  2. Die in Katalogen, Preislisten oder den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen und Leistungs- oder Produktbeschreibungen sind branchenübliche Näherungswerte (insbesondere bleiben technische Änderungen/Erneuerungen vorbehalten), es sei denn, dass sie in unserer Auftragsbestätigung ausnahmsweise ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
  3. Die mündliche oder schriftliche Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.
  4. Die Annahme von Vertragsangeboten durch uns kann entweder schriftlich (z. B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erfolgen.

 

§ 3 Preisstellung

  1. Soweit nicht anders angegeben, halten wir uns an die in unseren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden; § 2 Abs. 1 S. 1 dieser AGB bleibt davon ausdrüc